Apr. 6, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Im Osten Österreichs gilt ein Lockdown für Niederösterreich, Burgenland und Wien bis 11. April, der nun angeblich sogar bis 18. April verlängert werden soll. Die Daten geben dafür überhaupt keine Begründung mehr her und rechtlich ist absolut nichts mehr davon gedeckt....Apr. 6, 2021 | Internet und Medien
In den USA zeichnet sich ein Spaltung ab zwischen den mittlerweile 18 Bundesstaaten, die alle Maßnahmen inklusive der Maskenpflicht aufgehoben haben einerseits und der Zentralregierung unter Joe Biden, der Öffnung als Neandertaler Denken zu bezeichnen beliebt, und von...Apr. 4, 2021 | Europapolitik, Gesundheitspolitik
Die Menschen haben weltweit die Maßnahmen von Regierungen satt, die unterschiedslos alle treffen, auch die, die weder was zu fürchten haben noch anderen schaden können. Dagegen gibt es immer mehr Proteste, überwiegend friedlich, die aber auch, wie kürzlich in Brüssel,...Apr. 1, 2021 | Anti-Korruption, Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Seit einiger Zeit ist das, was 7-Tages-Inzidenz genannt wird, der maßgebliche Wert nach dem Maßnahmen gesetzt werden. Abgesehen von der Frage, ob das wirklich ein sinnvoller Wert ist – was er nicht ist, da die Berechnungsgrundlage völlig beliebig ist – sind die Werte...März 31, 2021 | Anti-Korruption, Gesundheitspolitik
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Wien ist wirklich bahnbrechend. Es stellt die verwendeten Begriffe vom Kopf wieder auf die Füße. Reduziert man die Zahlenspielereien der Corona Kommission, des Gesundheitsministers, von Kanzler und Innenminister auf die...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP