Feb. 15, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Die Bundesregierung hat wieder eine Novelle zu den diversen Corona-Gesetzen beim Parlament eingebracht, mit deren Hilfe sie ihre verfassungswidrigen Verordnungen erlassen kann. Die Begutachtung dafür läuft noch bis 9. März. Da die Bestimmungen der Novelle der...Feb. 1, 2021 | Allgemein
Wir freuen uns sehr, die Gründung der Partei MFG–Österreich bekannt geben zu dürfen. Nach vielen Wochen und Monaten der Anstrengung und reiflicher Überlegungen haben wir diese Entscheidung getroffen, und wollen dies nun als einen Neuanfang in der weiteren Entwicklung...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP