Feb. 28, 2023 | Innenpolitik
Gesetz muss im Sinne von Demokratie und Verfassung vollständig neu verfasst werden „Der vorgelegte Gesetzesentwurf zum Krisensicherheitsgesetz offenbart ein bedenkliches Verhältnis zu Demokratie“, ist LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann, bestürzt....Feb. 27, 2023 | Landespolitik, MFG Vorarlberg
Im Artikel in der VN von Montag dem 20.02.2023 mit der Überschrift „Impfpflicht war der Sündenfall“ wird vom Sozialforscher Christoph Hofinger gesagt, dass sich die Regierung nie über Druck der Landeshauptleute auf die Impfpflicht einlassen hätte sollen....Feb. 26, 2023 | Wirtschaftspolitik
Satirische Homepage deckt Millionenförderungen der Austro-Künstler, Casinos Austria, Rewe & Co auf “Ich schau’ dir in die Transparenzdatenbank, Kleiner!”, so die Devise des neuen Online-Portals der Aufklärungsinitiative ICI – Initiative für evidenzbasierte...Feb. 26, 2023 | Landespolitik, MFG Vorarlberg
Wie war das noch zu Corona Zeiten? Der MFG-Vorarlberg ist es wichtig, zu der Aussendung der Landesregierung zum Thema Ausbildung, ganz klar Stellung zu beziehen. Über 3 Jahre lang war es akzeptabel, dass ungeimpfte Jugendliche nicht nur zurückgelassen, sondern...Feb. 25, 2023 | Gesundheitspolitik
Quelle: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/XXVII/VER/149 © Parlamentsdirektion / Kavedo Wenn es keinen Test gegeben hätte, dann wäre niemandem etwas aufgefallen. Das Volksbegehren zur Wiedergutmachung der Covid-Maßnahmen wurde im...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP