Apr. 10, 2022 | Innenpolitik
Wer „Menschen, Freiheit und Grundrechte“ sagt, kommt am Thema Frieden und Neutralität nicht vorbei. Einem Krieg in Europa zusehen zu müssen, ohne Einfluss auf ein schnelles Ende nehmen zu können, ist für viele von uns unerträglich. Noch schrecklicher wäre aber die...Apr. 8, 2022 | Innenpolitik
Dr.Gerhard Pöttler, Mitglied im MFG Bundesvorstand, MFG Landessprecher Salzburg ✅Klartext – zum Thema: Impfpflicht / Corona Leugner? / Regierungs Chaos! Der deutsche Bundestag sagt NEIN zur Impfpflicht – die Vernunft kehrt langsam...Apr. 8, 2022 | Innenpolitik
Steuersenkung gelungen Linz (OTS) – Einen wichtigen politischen Erfolg hat nun die MFG in Oberösterreich errungen: Der Vorschlag der jungen Partei zur Energieeffizienzsteigerung und zum Energiesparen wurde von allen Fraktionen angenommen. Ziel bleibt dabei die...Apr. 5, 2022 | Innenpolitik
Es ist ohne genauere juristische Untersuchung schwer einzuschätzen, ob eine solche Maßnahme wirklich im Ermessen eines Bildungsministers liegt und ob dabei alle Gleichheitsgrundsätze gewahrt werden. Mit Brief vom Vormittag des 5. April kündigt dieser jedenfalls an:...März 31, 2022 | Innenpolitik
Schnelle Einigung auf neuen Präsidenten Steinhart wirft Fragen auf Wien (OTS) – Da staunten viele nicht schlecht: Die Gruppe „We4u Wohlfahrtsfonds abschaffen – Kammerumlage senken“ schaffte auf Anhieb 6 Mandate. Und schon nach wenigen Tagen einigte sich...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP