Dez. 5, 2021 | Innenpolitik
Wie ich Euch in meinen Reden anlässlich unserer politischen Kundgebungen gesagt habe, ist eine Impfpflicht weder rechtlich noch faktisch umsetzbar, wenn alle betroffenen Personen, die mit einem schwerwiegenden und rechtswidrigen Eingriff in ihre Grund- und...Dez. 3, 2021 | Innenpolitik
Österreich marschiert in der EU in Sachen allgemeine Impfpflicht gegen Covid voran. Deutschland und auch die EU wollen folgen. Der Wiener Anwalt Dr. Michael Brunner und sein Team „Rechtsanwälte für Grundrechte“ bereiten schon Klagen und auch umfassenden Service für...Dez. 3, 2021 | Innenpolitik
Legitimität der Regierenden nicht mehr gegeben Wien, Linz (OTS) – „Wann, wenn nicht jetzt“ – die junge Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) verlangt sofortige Neuwahlen. Nach dem überraschenden Rücktritt des Ex-Bundeskanzlers und ÖVP-Parteichefs...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP