Nov. 25, 2021 | Innenpolitik
Rechtsstaat im Koma: Die überfällige Entpolitisierung der Justiz Es wird eine Zeit nach Corona geben – mit all ihren Konsequenzen –, eine Konsequenz muss es sein, aus der Corona- Vergangenheit zu lernen und den Rechtsschutz so zu gestalten, dass zukünftigen...Nov. 23, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
MFG gründete mit FAN (Freie Arbeitnehmer*innen) einen eigenen Arbeitnehmerflügel Die öffentlich angekündigte Impfpflicht für Gesundheitsberufe und für die Allgemeinheit ist aus medizinischer und wissenschaftlicher Sicht in keiner Weise gerechtfertigt und juristisch...Nov. 22, 2021 | Gesundheitspolitik
Am letzten Freitag verkündete eine nicht mehr ernst zu nehmende Bundesregierung mit zwei nicht vom Volk gewählten Spitzenrepräsentanten namens Schallenberg und Mückstein einerseits den sofortigen Lockdown für alle und andererseits eine allgemeine Impfpflicht ab...Nov. 22, 2021 | Gesundheitspolitik
Von der Stadt Wien oder anderen Stellen versendete Schreiben, mit denen dem Adressaten mitgeteilt wird, dass für ihn ein bestimmter Covid-19 Impftermin reserviert worden wäre, sind als unzulässige Arzneimittelwerbung (§ 6 Arzneimittelgesetz) zu qualifizieren. Solche...Nov. 12, 2021 | Innenpolitik
Man erinnert sich: „Wir sind Papst!“, die zum geflügelten Wort avancierte Schlagzeile der deutschen „Bild“ vom 20. April 2005, dem Tag nach der Wahl Joseph Kardinal Ratzingers zum Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche. Jetzt, mehr als 16 Jahre später, brennt eine...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP