Okt. 11, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, Umweltpolitik
MFG-Stellungnahme zur Initiativprüfung des Landesrechnungshofes „Kommunales Klima- und Energiemanagement in OÖ“ Der Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) zur Klima- und Energiepolitik übernimmt unhinterfragt die Annahme, dass der Mensch der Hauptverursacher...Okt. 10, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich, Rechtspolitik
MFG setzt klares Zeichen gegen politische Doppelmoral und für den Schutz der freien Rede Im Immunitäts- und Unvereinbarkeitsausschuss des Oö. Landtags steht eine richtungsweisende Entscheidung an: Soll die Immunität eines Abgeordneten aufgehoben werden, weil er...Sep. 23, 2024 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Nach Corona auch bei der Grippe – ungeimpfte Kinder werden einmal mehr als Schuldenböcke stigmatisiert: Bei Influenza schützen die Kleinen die Großen“ – über derlei Aussagen eines führenden Funktionärs der Steirischen Ärztekammer in einer großen Tageszeitung...Sep. 18, 2024 | Allgemein, Finanzpolitik, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Joachim Aigner (MFG): „Es braucht eine Sanierungsregierung – Fachleute statt Politiker!“ Das Land Oberösterreich steht vor einem Finanzdebakel: Ein Defizit von 500 Millionen Euro droht. LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann fordert eine...Sep. 17, 2024 | Allgemein, NRW 2024, Umweltpolitik
Dipl.-Ing. Dr. Martin J. F. Steiner, MSc., unabhängiger Spitzenkandidat der MFG zur Nationalratswahl 2024, drückt allen Betroffenen der aktuellen Hochwasserkatastrophe sein tiefes Mitgefühl aus. „Meine Gedanken sind bei all jenen, die durch diese Naturkatastrophe ihr...Sep. 15, 2024 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Beginnt der Corona-Wahnsinn von vorne? Angelehnt an den Roland-Kaiser-Klassiker „Ich glaub‘ es geht schon wieder los!“ nimmt die nächste Corona-P(l)andemie wieder Fahrt auf. Impfpflicht, Angriffe auf unsere Grund- und Freiheitsrechte, Schließungen von Schulen...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP