März 27, 2024 | Allgemein
Nach dem Informationsfreiheitsgesetz freigeklagte Dokumente ermöglichen tiefe Einblicke Das deutsche Magazin „Multipolar“ klagte auf Basis des deutschen Informationsfreiheitsgesetzes auf Herausgabe der Besprechungsprotokolle des deutschen Corona-Krisenstabes, der beim...März 26, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich
In der Sitzung des Oö. Landtages am 07.03.2024 hat die MFG-Fraktion einen Antrag zum Thema „Berechnung und offener Ausweis der Pensionsrückstellungen“ eingebracht. Die Oö. Landesregierung wird in diesem Antrag aufgefordert, im Zuge des jährlichen Rechnungsabschlusses...März 26, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich
ÖVP und FPÖ treten nach Zukunfts-Symposium die Demokratie mit Füßen: Der Oö. Landtag veranstaltete am 14. März 2024 ein Symposium zum Thema „Zukunft der Demokratie – Demokratie der Zukunft“ – eine spannende, wichtige und notwendige Diskussion,...März 22, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, Umweltpolitik, Wirtschaftspolitik
Die Landwirtschaft als neues Feindbild der Globalisten: „Wir stehen zu hundert Prozent hinter dem Widerstand der Bauern gegen die unrechtmäßige Politik der EU und die Macht globaler Eliten. Wir fordern ein Umdenken zugunsten einer zukunftsfähigen und bäuerlich...März 21, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Die NEOS haben heute im Kontrollausschuss einen Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission eingebracht. Untersucht und aufgeklärt werden sollte das Rodungs- und Widmungsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung des Betriebsbaugebietes Ehrenfeld II...März 21, 2024 | Allgemein, Finanzpolitik, Innenpolitik, Landespolitik
Am 27.02.2024 veröffentlichte der Oö. Landesrechnungshof seinen Prüfbericht zum Thema „Ausgewählte Leistungen auf dem Gebiet der Kinder- und Jugendhilfe in OÖ“. Der LRH kritisierte unter anderem, dass Organisationen mit Nähe zu politischen Parteien...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP