Feb. 20, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Salzburg
Nach der Wahl sind alle Versprechen vergessen: Das zieht sich wie einen blauer Faden durch Svazeks Politik Marlene Svazek fühlt sich als Landeshauptmann-Stellvertreterin in Salzburg so pudelwohl wie ihr Amtskollege Manfred Haimbuchner in Oberösterreich. Beide...Feb. 15, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, Sozialpolitik
LAbg. Dagmar Häusler über die erschreckenden Suspendierungszahlen an Oberösterreichs Schulen: Es war eine Pressemeldung, die uns alle wachrütteln sollte: Speziell in Oberösterreich stieg die Anzahl der Schulsuspendierungen 2022/23 erneut enorm an – von 338 auf...Feb. 14, 2024 | Allgemein, Landespolitik, MFG Oberösterreich
MFG Linz-Bezirkssprecherin Petra Lindner fordert Mitbestimmung der Linzer Bevölkerung: Die wievielte „Erörterung“ in Sachen Leihscooter ist das eigentlich schon? Schon wieder will der Linzer Verkehrsreferent Martin Hajart die untragbare Situation rund um das...Feb. 13, 2024 | Allgemein, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Problemgruppen im Volksgarten werden „umgesiedelt“ – das Problem bleibt: Und wieder nur Stückwerk für den Linzer Volksgarten: Ein neues Konzept, aufwändige Bürgerbefragungen und monatelanger Stillstand, der am Ende ein erneut unbefriedigendes Ergebnis brachte:...Feb. 7, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik
Ein „Demokratiepaket“, das seinen Namen nicht verdient: Mit sinnvollen Ideen glänzt die SPÖ auch unter neuer Führung in Bund und Land nicht wirklich. Jetzt versucht man in Oberösterreich, mit einem „Demokratiepaket“ ein neues Thema zu besetzen. Das Pamphlet hat...Feb. 5, 2024 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Innenpolitik, Landespolitik
Vor genau zwei Jahren wurde das unselige Impfpflichtgesetz beschlossen. MFG: „Nie mehr wieder“: Am 5. Februar jährt sich der Tag des Inkrafttretens des COVID-19-Impfpflichtgesetzes zum zweiten Mal. Die Wut über dieses freiheitsberaubende, evidenzlose – und...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP