Mai 22, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Innenpolitik, Landespolitik, Umweltpolitik
LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann: „Wir prüfen strafrechtliches Verhalten der Windkraft-Lobby“ Immer heftiger – und von der Windkraft-Lobby leider auch immer unverschämter – wird die Debatte um den Ausbau von Windkraftanlagen in Oberösterreich...Apr. 3, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich
MFG-Bundesparteiobmann fordert: „Mandat zurücklegen und Steuerzahler nicht weiter schädigen“ „Die MFG steht für Transparenz und anständige, ordentliche politische Arbeit, die den Bürgern dient, alles andere hat bei uns keinen Platz“, kommentiert LAbg. Joachim Aigner,...März 21, 2024 | Allgemein, Anti-Korruption, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Die NEOS haben heute im Kontrollausschuss einen Antrag auf Einsetzung einer Untersuchungskommission eingebracht. Untersucht und aufgeklärt werden sollte das Rodungs- und Widmungsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung des Betriebsbaugebietes Ehrenfeld II...Okt. 19, 2023 | Allgemein, Anti-Korruption, Innenpolitik
Drei mit einem Streich: verfassungs-, gesetz- und gleichheitswidrig „Den COFAG-Sumpf schnellstmöglich trockenlegen“, war immer meine Forderung, erinnert LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann. Nun bestätigte der Verfassungsgerichtshof die Einschätzung...Okt. 13, 2023 | Allgemein, Anti-Korruption, Landespolitik, MFG Tirol
Ohne jede Rechtssicherheit sollen Tiroler Gemeinden GemNova-Schlamassel ausbaden: Der Tiroler Gemeindeverband ist in einer bedrohlichen Schieflage: Der TGV hat für dessen insolventes Tochterunternehmen GemNOVA Haftungen übernommen. Die Haftungen resultieren aus...Sep. 18, 2023 | Allgemein, Anti-Korruption, Landespolitik, MFG Tirol
Nach möglichen Haftungen von bis zu 8 Millionen Euro durch die Insolvenz der Tochter GemNova: Der Tiroler Gemeindeverband ist in einer bedrohlichen Schieflage: Durch den Konkurs seines Tochterunternehmens GemNova könnten Haftungen von bis zu 8 Millionen Euro...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP