Aug. 19, 2021 | Anti-Korruption, Europapolitik
Was macht eigentlich Heiko von der Leyen, Ehemann „unserer“ EU-Kommissionspräsidentin? Er ist Medizinischer Direktor von Orgenesis Inc., einem biopharmazeutischen Unternehmen mit Schwerpunkt auf Zell- und Gentherapie. Heiko von der Leyens Job seit 2020, dem...Aug. 7, 2021 | Anti-Korruption, Gesundheitspolitik
„Es ist auch eine staatsfeindliche Aktion, Kinder aus der Schule zu nehmen“: So gehört in der „ZIB Nacht“ am 3. August 2021. Dass es sich dabei lediglich um Eltern handelt, die ihre elterlichen Rechte und Pflichten zum Schutz des Kindeswohls wahrnehmen, wurde...Mai 26, 2021 | Anti-Korruption, Rechtspolitik
Ab dem 19. Mai gelten in Österreich wieder neue Regeln, die abermals in einer umfangreichen Verordnung des Gesundheitsministers festgeschrieben sind. Der Begriff „Öffnungsverordnung“ ist allerdings nicht korrekt und kann sogar als irreführend bezeichnet werden, denn...Mai 16, 2021 | Anti-Korruption, Europapolitik, Innenpolitik
Mit der geplanten Änderung des Epidemiegesetzes soll eine Art von Gesundheits-Apartheid, eine Zweiklassen-Gesellschaft und eine ausgedehnte Überwachung der Gesellschaft und aller BürgerInnen eingeführt werden. Ein Überwachungsstaat im Orwellschen Sinn wird die Folge...Apr. 25, 2021 | Anti-Korruption, Innenpolitik
Laut Bundeskanzler Kurz soll ab Mai freie Bewegung nur mehr gegen Nachweis einer Corona Impfung, durchgemachten Krankheit oder eines kürzlich absolvierten Corona Tests erlaubt sein. Noch nie in der Geschichte von Österreich gab es eine derart schikanöse und...Apr. 1, 2021 | Anti-Korruption, Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Seit einiger Zeit ist das, was 7-Tages-Inzidenz genannt wird, der maßgebliche Wert nach dem Maßnahmen gesetzt werden. Abgesehen von der Frage, ob das wirklich ein sinnvoller Wert ist – was er nicht ist, da die Berechnungsgrundlage völlig beliebig ist – sind die Werte...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP