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Renaturierungsgesetz nimmt Selbstbestimmungsrechte und schadet Österreich nachhaltig

Juli 11, 2024 | Allgemein, Europapolitik, Innenpolitik, Umweltpolitik

Wähler werden einmal mehr entmündigt – es ist an der Zeit, Stopp zu sagen!   „Immer, wenn es ihnen in den Kram passt, tun die Regierungspolitiker so, als wären ihnen Verfassung und Demokratie heilig“, erklärt LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann,...

Bringt Skyshield für Österreich mehr Gefahren als Nutzen?

Juni 5, 2024 | Allgemein, Europapolitik, Innenpolitik, Landespolitik, SKY SHIELD

MFG-Aigner: „Neutralität und andere Fragen werden komplett ausgeblendet“   Die Bundesregierung hat JA gesagt – zum SKYSHIELD-System der NATO, das Österreich vor Luftangriffen aller Art schützen soll. Große Bedenken hegt LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich...

Klima-Urteil des EGMR alarmiert: Politische Agenden beeinflussen unabhängige Rechtsprechung

Mai 6, 2024 | Allgemein, Europapolitik, Landespolitik, Umweltpolitik

LAbg. Manuel Krautgartner: „(Höchst-)Gerichte dürfen nicht zu Instrumenten politischer oder ideologischer Agenden werden!“   Der EGMR hat die Schweiz wegen unzureichenden Klimaschutzes verurteilt. Die Richter gaben den „KlimaSeniorinnen Schweiz“ recht, die...

Die Klimahysterie – eine völlig faktenfreie politische Agenda?

Mai 2, 2024 | Allgemein, Europapolitik, Innenpolitik, Landespolitik

Im neuen EU-Strategiepapier spielt das Klima plötzlich keine Rolle mehr:   Unter dem Titel „Meine Agenda für Europa“ hatte die Präsidentin der Europäische Kommission Ursula von der Leyen 2019 den europäischen Green Deal ganz oben auf ihren zu Papier gebrachten...

Für unsere Söhne und Töchter: MFG kämpft für Neutralität statt Kriegswirtschaft in Österreich

Apr. 16, 2024 | Allgemein, Europapolitik, Innenpolitik, Landespolitik

LAbg. Joachim Aigner: „Ich bin Vater von vier Söhnen und Stiefsöhnen – und diese Söhne gebe ich nicht!“   Die MFG kämpft entschlossen gegen eine drohende Umstellung auf Kriegswirtschaft in Österreich und für eine friedliche Zukunft unserer Kinder. Während andere...

75 Jahre NATO: MFG fordert Bekräftigung der Neutralität und Weltfriedensgipfel

Apr. 4, 2024 | Europapolitik, SKY SHIELD

NATO-Geburtstagsparty? MFG feiert lieber Neutralität und Frieden! Anlässlich des 75. Jahrestages der NATO-Gründung am 4. April 2024 appelliert die Partei MFG Menschen – Freiheit – Grundrechte, die die NATO als „Angriffsbündnis“, das völkerrechtswid-rige...
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