Mai 13, 2022 | Anti-Korruption, Europapolitik, Internet und Medien
Mit einem neuen Zensur-Gesetz will die EU das Internet in Europa und darüber hinaus gleichschalten. Nach chinesischem Vorbild wollen die Brüsseler Machthaber alle ihnen unliebsamen Fakten und Meinungen aus dem Internet verbannen. Die EU will aber nicht nur...Mai 12, 2022 | Europapolitik, Finanzpolitik, Innenpolitik
In vielen Ländern Europas erreicht die Inflation inzwischen Zahlen, die seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen wurden. Exemplarisch sind Estland mit 19 Prozent, Polen mit 12,3 Prozent und Griechenland mit 10,2 Prozent zu nennen (Liste im Artikel). Als ob das...Mai 9, 2022 | Europapolitik
Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit vollzog ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner gestern in den USA den ersten Schritt zum Beitritt Österreichs zum Militärbündnis NATO. Sie unterschrieb einen Vertrag zur Teilnahme am State Partnership Programm (SSP). Es handelt...Apr. 29, 2022 | Allgemein, Europapolitik
In der aktuellen Diskussion um den Ukraine-Krieg wird häufig Russland vorgeworfen, den Einsatz von Atomwaffen zu planen. Tatsächlich gibt es schon lange Pläne für einen Atomwaffeneinsatz in Deutschland – allerdings von unerwarteter Seite. Durch das deutsche...Apr. 14, 2022 | Europapolitik
Die Europäische Union hat heute verkündet, weitere 500 Millionen Euro für die Beschaffung von Kriegsmaterial für die Ukraine zu verwenden. Insgesamt werden so nun 1,5 Milliarden europäischer Steuergelder für Kriegswaffen verwendet. 2 Euro von jedem einzelnen EU-Bürger...März 7, 2022 | Europapolitik, Innenpolitik
WIEN – Krieg ist immer das falsche Mittel – und so verurteilt MFG – Menschen Freiheit Grundrechte auch den undurchsichtigen, von mehreren Seiten befeuerten militärischen Konflikt in der Ukraine und den damit erneut inmitten Europas aufgeflammten Krieg aufs Schärfste....Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP