Aug. 11, 2022 | Gesundheitspolitik
Die Bundesregierung hat die Impfpflicht mit 28.7.2022 endgültig abgeschafft. Doch fast alle Bundesländer haben diese Woche mit einer neuen Plakatkampagne begonnen – jetzt Impfung auffrischen – jetzt impfen gehen – mit Bildern verängstigter Kinder!...Aug. 3, 2022 | Gesundheitspolitik
Gäbe es die „Anwälte für Grundrechte“ und den „Außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss“ in Österreich nicht, würden Menschen, bei denen der Verdacht auf einen Impfschaden besteht, wohl vollständig im Regen stehen. Staatlicherseits ist man anscheinend nicht daran...Juli 20, 2022 | Gesundheitspolitik, Kulturpolitik
Kritik am VfGH wegen Ablehnung eines entsprechenden Individualantrags. Brunner schlägt AMA-Gütesiegel für Kultur-Hanf-Produkte vor. Wien (OTS) – Gestern sorgte eine Entscheidung des VfGH wieder für reichlich Kritik. Der VfGH lehnte die Bearbeitung eines...Juli 5, 2022 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Der Verfassungsgerichtshof hat mit seinem Erkenntnis vom 23.06.2022, das ist der Tag, an dem der Gesundheitsminister Rauch die Aufhebung des Impfpflichtgesetzes verkündet hat, entschieden, dass nach seiner Ansicht (der VfGH ist politisch besetzt) die Impfpflicht...Juni 20, 2022 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik, MFG Wien
Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Mag. Georg PRCHLIK, Landessprecher der MFG Wien Den Gegenstand dieses Artikels bildet eine neue Bestimmung des Epidemiegesetzes, welche nicht auf dem üblichen Weg einer Regierungsvorlage oder eines Initiativantrages eingebracht, sondern...Juni 3, 2022 | Gesundheitspolitik
Große Aufregung verursacht die neue Verordnung indem der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch Genesenen ein Ultimatum für das Impfen stellen will. 📌Vollkommener Schwachsinn: Der grüne Gesundheitsminister Rauch stuft die Schutzwirkung einer überstandenen...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP