März 31, 2023 | Innenpolitik, Umweltpolitik
Die Forderung einer Minderheit nach Tempo 100 auf Autobahnen, 80 auf Landstraßen und 30 im Ortsgebiet, wird immer intensiver vorgetragen. Jetzt nimmt auch MFG dazu Stellung – und das ganz klar. LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann: „Was viele...März 29, 2023 | Innenpolitik, Landespolitik, MFG Tirol
Tirol hat ein Drogenproblem – und keinen interessiert’s: Ein „Totalversagen der Tiroler Politik“ ortet die neue MFG Tirol-Landessprecherin Claudia Schwarzenbacher anlässlich des in den Medien kolportierten Titels „Kokainhauptstadt Kufstein“. Auslöser war der...März 29, 2023 | Finanzpolitik, Innenpolitik
Diese Zahlen sprechen für sich. Demnach befinden sich in Ö derzeit noch über 23 Mio. Impfdosen, die keiner mehr will. Dazu kommen aber noch kolportierte 13 Mio. fix bestellte, aber noch nicht ausgelieferte Dosen. Wie man aus geleakten Verträgen aus 2020 mit der EU...März 28, 2023 | Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Nach Corona nun auch die Asylpolitik die ÖVP treibt mit den Wählern erneut ein schändliches Spiel: Was für ein faules Spiel spielt da die ÖVP schon wieder? Während Innenminister Karner den Linzern und Oberösterreichern ein ums andere Mal neue...März 27, 2023 | Innenpolitik
Ich kann nach der Koalitionseinigung in NÖ nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Waren die coronakritischen Aktionen der FPÖ nur parteipolitisches Taktieren zum Zwecke des Stimmenfanges oder doch ehrliche Interventionen für die Rechte und die Gesundheit der...März 25, 2023 | Innenpolitik, MFG Vorarlberg
Petition nach Artikel 10 Vorarlberger Landesverfassung an die Vorarlberger Landesregierung Wer schützt Kinder und Jugendliche? Die Vorarlberger Landesregierung veröffentlichte vor Kurzem eine VLK (Vorarlberger Landeskorrespondenz) unter dem Titel „Keinen Jugendlichen...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP