März 24, 2023 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik, MFG Burgenland, MFG Kärnten, MFG Niederösterreich, MFG Wien
Weitere Polarisierung statt Versöhnung: Grüne verspotten nicht nur Bevölkerung, sondern auch Koalitionspartner ÖVP Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch möchte sich also nicht mit Menschen versöhnen, die seiner Meinung nach „Wissenschaft in Frage stellen oder...März 24, 2023 | Innenpolitik
Drag-Queens, die aus Kinderbüchern lesen, Auftritte von Travestiekünstlern vor Schulklassen, um Toleranz und “Geschlechtervielfalt“ bereits in frühesten Kindesjahren zu vermitteln: SPÖ-Vertreter und SPÖ-nahe Gruppierungen meinen laut Medienberichten, man könne nicht...März 23, 2023 | Innenpolitik, MFG Oberösterreich
Rote Linie wurde überschritten Wenn „Links“ für Solidarität und Miteinander steht, ist man falsch abgebogen. Was hier passiert ist, erinnert an die dunkelsten Zeiten totalitärer Diktaturen. Die Veröffentlichung der Privatanschriften kritischer Journalisten,...März 22, 2023 | Innenpolitik, MFG Oberösterreich
MFG: JA zur direkten Demokratie, die aber rechtlich bindend sein muss: Linz führt eine Volksbefragung zum Thema Westring durch: So löblich dieses vermeintliche Aufflackern der Mitsprache der Bürger auch erscheinen mag, darf es nicht darüber...März 22, 2023 | Innenpolitik
MFG kritisiert umstrittenen Gesetzesentwurf: „Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität des Häuslichen Unterrichts“ nennt der Unterrichtsausschuss der Bundesregierung kürzlich erarbeitete Verschärfungen für die Voraussetzungen zur Durchführung des Häuslichen...Feb. 28, 2023 | Innenpolitik
Welche Arroganz, welche Selbstüberheblichkeit und vollkommene Verkennung der Sach- und Rechtslage steckt dahinter? MFG fordert eine ausnahmslose Aufklärung, Gerechtigkeit für alle Betroffenen und die Wiederherstellung des Rechtsstaates und der Demokratie. Alle...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP