Stellungnahme zum Krisensicherheitsgesetz

Feb. 24, 2023 | Innenpolitik

Stellungnahme der MFG Teilorganisation MFG Burgenland zum Bundesgesetz über die Sicherstellung der staatlichen Resilienz und Koordination in Krisen (BundesKrisensicherheitsgesetz – B-KSG) Der Gesetzesentwurf beinhaltet unter anderem, dass die Bundesregierung im Inland...

Festklammern am System

Feb. 18, 2023 | Innenpolitik

FPÖVP OÖ sind gegen Proporz-Abschaffung Der Landtag hat die wichtige Aufgabe als Kontrollorgan der Landesregierung zu fungieren. Wie wird das gelebt? Euer LAbg. Joachim Aigner MFG-Österreich Bundesparteiobmann

Zeit für Aufarbeitung

Jan. 25, 2023 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik

Viel zu spät, aber doch, hebt Gesundheitsminister Rauch nun sämtliche Corona-Maßnahmen und Gesetze auf. Die verantwortliche Politik ortet damit auch einen Freibrief für all das, was sie in den letzten drei Jahren verbockt hat. Der völlig überteuerte Maskenkauf durch...

NIE WIEDER IMPFPFLICHT

Jan. 18, 2023 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik

MFG: Jahrestag zum Beschluss der Impfpflicht muss nationaler Gedenktag werden Motto: „Nie wieder“. Monitoringstelle gegen grundrechtsfeindliche Medienpropaganda und Mahnmal gegen Gesundheits-Totalitarismus soll errichtet werden. Wien (OTS) – Über Monate hinweg...

Aufarbeitung der Corona Krise

Jan. 17, 2023 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik

Worauf warten? Beseitigen Sie ALLE Corona-Schikanen SOFORT, Herr Rauch! Am Wochenende preschten Rauch und Nehammer plötzlich mit der Erkenntnis vor, dass die aktuelle Lage es zulasse, die Corona-Regeln im Laufe des Jahres abzuschaffen. Es ist eine Einsicht, die...