Juni 28, 2022 | Innenpolitik
Juni 28, 2022 | Innenpolitik
Auch nach Abschaffung der Impfpflicht ist Rechtsstaat noch lange nicht wiederhergestellt. Wien (OTS) – Der MFG Bundesparteivorstand hat am Wochenende einstimmig Dr. Michael Brunner als Kandidaten für die BP-Wahl gewählt. Der 61-jährige Rechtsanwalt ist Sohn...Juni 23, 2022 | Innenpolitik
Dr. Brunner zur Abschaffung der Impfpflicht Wien (OTS) – MFG Obmann Dr. Michael Brunner ist empört: “Hunderttausende Menschen wurden durch das Impfpflichtgesetz verängstigt und in die Nadel getrieben. So wurden tausende Impfopfer verursacht.” Brunner zitiert den...Juni 20, 2022 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik, MFG Wien
Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Mag. Georg PRCHLIK, Landessprecher der MFG Wien Den Gegenstand dieses Artikels bildet eine neue Bestimmung des Epidemiegesetzes, welche nicht auf dem üblichen Weg einer Regierungsvorlage oder eines Initiativantrages eingebracht, sondern...Juni 15, 2022 | Anti-Korruption, Innenpolitik
Das Netz ist voller Fakten-Checker, die Fake-News aufspüren und widerlegen sollen. Eine wichtige Aufgabe in Zeiten von gut aufbereitetem Desinformationsmaterial mit wortwörtlich großer Sprengkraft. Denn Krieg wird sowohl mit letalen Waffen als auch mit Worten geführt....Juni 13, 2022 | Innenpolitik
In Österreich wird erneut das Covid-19-Gesetz geändert. Die Änderung erweitert die Macht des Gesundheitsministers noch weiter. Verkehrsbeschränkungen für willkürlich gewählte Personengruppen drohen. Auch die Versammlungsfreiheit könnte gefährdet sein. Die Kritik am...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP