Aug. 11, 2024 | Innenpolitik
Swift-Terrorplan zeigt: Die bedingungslose Einwanderungspolitik schadet allen Beteiligten Im Internet geht seit einigen Tagen ein Spruch um: „Wer Geld hat, wandert aus, wer kein Geld hat, wandert ein.“ Das mag auf den ersten Blick lustig erscheinen, ist aber...Aug. 6, 2024 | Allgemein, Innenpolitik, NRW 2024
TV Polit-Sommergespräche bestraft alle Listen, die nicht „Links“ genug sind: Der Medien-Mainstream lässt seine Muskeln spielen: Parteien, die (noch) nicht im Nationalrat vertreten sind, finden so gut wie keine Beachtung – aber auch hier wird mit zweierlei Maß...Juli 30, 2024 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Innenpolitik
LAbg. Dagmar Häusler, BSc., MFG-Österreich Bundesparteiobmann-Stv. zum geplanten E-Impfpass: Der E-Impfpass steckt voller Gefahren und bringt für die Bürger unter dem Strich keine wirklichen nennenswerten Vorteile. Die schwarz-grüne Regierung sagt zudem ganz...Juli 11, 2024 | Allgemein, Gesundheitspolitik, Innenpolitik, Landespolitik
Wann möchte die Politik bei wichtigen Themen eigentlich wieder das Volk befragen? Die MFG lehnt den Digitalen Impfpass als weiteres totalitäres Kontrollinstrument ab. „Die Demokratie in Österreich verkommt mehr und mehr zur Farce!“, hält LAbg. Joachim Aigner,...Juli 11, 2024 | Allgemein, Europapolitik, Innenpolitik, Umweltpolitik
Wähler werden einmal mehr entmündigt – es ist an der Zeit, Stopp zu sagen! „Immer, wenn es ihnen in den Kram passt, tun die Regierungspolitiker so, als wären ihnen Verfassung und Demokratie heilig“, erklärt LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann,...Juli 11, 2024 | Allgemein, Finanzpolitik, Innenpolitik, Landespolitik, Wirtschaftspolitik
Obwohl die letzte Erhöhung über 16 Jahre zurückliegt, gibt’s keine echte Anpassung: Von 42 auf 50 Cent steigt das Kilometergeld künftig – eine homöopathische Dosis, wenn man daran denkt, dass die letzte Erhöhung über 16 Jahre zurückliegt. „Dass sich die...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP