Dez. 3, 2021 | Innenpolitik
Legitimität der Regierenden nicht mehr gegeben Wien, Linz (OTS) – „Wann, wenn nicht jetzt“ – die junge Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) verlangt sofortige Neuwahlen. Nach dem überraschenden Rücktritt des Ex-Bundeskanzlers und ÖVP-Parteichefs...Dez. 2, 2021 | Innenpolitik
Corona-Politik spaltet nicht nur Bevölkerung, sondern auch Altparteien. „KEINE-WINTERREIFEN-TAKTIK“ DROHT ZU KIPPEN. Wintereinbruch in Österreich. Es schneit. Und schuld sind alle, die noch keine Winterreifen drauf haben. Impfdurchbrüche in Österreich. Wir sind im...Nov. 28, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Eine Impfpflicht gegen SARS-CoV-2 ist schwerwiegend grundrechtswidrig und verstößt gegen den Nürnberger Kodex aus 1947, damit gegen das Völkerrecht. Angesichts der Impfschadensfälle in Millionenhöhe...Nov. 25, 2021 | Innenpolitik
Rechtsstaat im Koma: Die überfällige Entpolitisierung der Justiz Es wird eine Zeit nach Corona geben – mit all ihren Konsequenzen –, eine Konsequenz muss es sein, aus der Corona- Vergangenheit zu lernen und den Rechtsschutz so zu gestalten, dass zukünftigen...Nov. 23, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
MFG gründete mit FAN (Freie Arbeitnehmer*innen) einen eigenen Arbeitnehmerflügel Die öffentlich angekündigte Impfpflicht für Gesundheitsberufe und für die Allgemeinheit ist aus medizinischer und wissenschaftlicher Sicht in keiner Weise gerechtfertigt und juristisch...Nov. 12, 2021 | Innenpolitik
Man erinnert sich: „Wir sind Papst!“, die zum geflügelten Wort avancierte Schlagzeile der deutschen „Bild“ vom 20. April 2005, dem Tag nach der Wahl Joseph Kardinal Ratzingers zum Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche. Jetzt, mehr als 16 Jahre später, brennt eine...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP