Aug. 7, 2021 | Innenpolitik, MFG Oberösterreich
Wir haben es geschafft ! 1000 Unterstützungserklärungen für die MFG OÖ für die Landtagswahl am 26. September 2021. Dank Ihrer tatkräftigen Unterstützung konnten wir 1000 Unterstützungserklärungen einreichen und stehen damit am 26. September bei der Landtagswahl in...Juli 29, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Egal ob Altparteien, Bioethikkommission oder vermeintliche Experten: Niemand wagt es, der „Impfpflicht durch die Hintertür“ eine Absage zu erteilen. Mit Ausnahme der MFG. Nur bei uns heißt NEIN auch wirklich NEIN. Wien – „Baby, lass uns impfen“: Der Sommerhit in den...Juni 3, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Der Lockdown in Deutschland gilt als besonders hart und alternativlos. Fantasievolle Namen wie „Wellenbrecher“ oder „Notbremse“ sollten den monatelangen massiven Grundrechtseinschränkungen sowie Schließungen einen vergleichsweise harmlosen Anstrich verpassen und dem...Mai 29, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
In Österreich wird „gelockert“ und dabei gleichzeitig die Regeln erheblich verschärft. Und dazu werden sie noch alle 14 Tage geändert. Die jüngste Änderung wurde am Freitag verkündet. Es wird aber nichts erleichtert, die Regeln sind unverständlich und teils völlig...Mai 18, 2021 | Innenpolitik
Ab dem 19. Mai gelten weitere Verschärfungen und eine erhebliche Ausweitung der Einschränkungen von unseren Grundrechten. Die Regierung verbiegt offenbar bewusst die Realität, wenn sie die neue Verordnung als Öffnungsverordnung bezeichnet. Denn sie enthält mehr...Mai 16, 2021 | Anti-Korruption, Europapolitik, Innenpolitik
Mit der geplanten Änderung des Epidemiegesetzes soll eine Art von Gesundheits-Apartheid, eine Zweiklassen-Gesellschaft und eine ausgedehnte Überwachung der Gesellschaft und aller BürgerInnen eingeführt werden. Ein Überwachungsstaat im Orwellschen Sinn wird die Folge...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP