Apr. 6, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Im Osten Österreichs gilt ein Lockdown für Niederösterreich, Burgenland und Wien bis 11. April, der nun angeblich sogar bis 18. April verlängert werden soll. Die Daten geben dafür überhaupt keine Begründung mehr her und rechtlich ist absolut nichts mehr davon gedeckt....Apr. 1, 2021 | Anti-Korruption, Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Seit einiger Zeit ist das, was 7-Tages-Inzidenz genannt wird, der maßgebliche Wert nach dem Maßnahmen gesetzt werden. Abgesehen von der Frage, ob das wirklich ein sinnvoller Wert ist – was er nicht ist, da die Berechnungsgrundlage völlig beliebig ist – sind die Werte...März 29, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Anschober, Kurz, Kogler und Nehammer haben einen Allzeit Rekord aufgestellt, wahrscheinlich zurückreichend bis in die Zeit der Babenberger als in einer Urkunde das Land Ostarrichi erstmals erwähnt wurde. Noch nie wurden einfach alle Verordnungen von einem halben Jahr...März 27, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Selbst wohlmeinende Anhänger der Parteien, die in den europäischen Ländern die Regierungen bilden, sehen deren Handlungsweise immer kritischer. Selbst die Medien, die bei der Corona Berichterstattung unter Kontrolle der Regierungen stehen, kommen nicht umhin,...März 22, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Österreich ist gerade dabei die Urteile zu den 350 Einsprüchen gegen die Covid Maßnahmen der Regierung abzuarbeiten. Und dabei sind natürlich wieder jede Menge interessanter Urteile und Feststellungen. Darunter auch eines zur...März 21, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Es zeigt sich immer deutlicher, dass die Maßnahmen mehr Todesfälle verursacht haben als das Coronavirus selbst. Vor allem dort, wo die meisten Verstorbenen zu beklagen sind, nämlich in Alten- und Pflegeheimen. Impfung und Impfpass setzen das falsche Management...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP