Juni 27, 2023 | Allgemein, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Schwarz-blaue-Koalition selbst bei dringend notwendiger Selbstverständlichkeit zögerlich: Aktuell wird im oberösterreichischen Landtag an einer Novelle des Oö. Feuerwehrgesetzes gearbeitet. Hintergrund ist die Erweiterung der Kostenersatzpflicht für sogenannte...Juni 23, 2023 | Gesundheitspolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich, WHO
Einmal mehr zeigt sich das wahre Gesicht der Haimbuchner-FPÖ: Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ist in aller Munde. Im Niederösterreichischen Landtag wurde jüngst beschlossen, einen COVID-Hilfsfonds für Corona-Folgen einzurichten. Geht es nach MFG, soll...Juni 14, 2023 | Allgemein, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Burgenland, MFG Kärnten, MFG Niederösterreich, MFG Oberösterreich, MFG Salzburg, MFG Steiermark, MFG Tirol, MFG Vorarlberg, MFG Wien
Neuer SPÖ-Boss Babler wollte noch im März 2022 weitere Corona-Einschränkungen und Kinderimpfungen forcieren: Mit jeder Wortmeldung wird klar, wie bedenklich sich die neue SPÖ entwickelt: Es wird scharf Richtung extrem links abgebogen. Klare Worte findet dazu...Juni 13, 2023 | Allgemein, Anti-Korruption, Innenpolitik, Landespolitik, MFG Burgenland, MFG Kärnten, MFG Niederösterreich, MFG Oberösterreich, MFG Salzburg, MFG Steiermark, MFG Tirol, MFG Vorarlberg, MFG Wien
SPÖ-Personalentscheidungen verheißen einmal mehr nichts Gutes für Österreich: Einerseits ist die „Vom Tellerwäscher-zum-Millionär“-Geschichte ja wunderbar, die vom neuen SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler gerne erzählt wird. „Aber als möglichen neuen...Juni 12, 2023 | Gesundheitspolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich, WHO
Schwer nachvollziehbar Folgeprüfung des Rechnungshofs ergab, dass Land OÖ brav mit Corona-Angst weitermacht LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann, ist über die Folgeprüfung der Covid-19-Impfstrategie des Landes OÖ durch den Landesrechnungshof erstaunt:...Juni 2, 2023 | Allgemein, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Petra Lindner (MFG) sagt der Ampelflut den Kampf an: Über 200 Ampelanlagen gibt es in der Landeshauptstadt Linz bereits – und ständig kommen neue dazu. Oft besteht aber gar keine Notwendigkeit: „Selbst bei relativ kleinen Bauprojekten werden in den jeweiligen Straßen...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP