Apr. 7, 2021 | Innenpolitik
Immer mehr Studien der realen Verhältnisse weisen nach, dass Lockdowns, Masken und andere drakonische Einschränkungen keinen Einfluss auf Erkrankungen und Todesfälle hatten. Und wenn sie hatten, dann in die Richtung, dass die Länder ohne Einschränkungen besser...Apr. 6, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Im Osten Österreichs gilt ein Lockdown für Niederösterreich, Burgenland und Wien bis 11. April, der nun angeblich sogar bis 18. April verlängert werden soll. Die Daten geben dafür überhaupt keine Begründung mehr her und rechtlich ist absolut nichts mehr davon gedeckt....Apr. 4, 2021 | Europapolitik, Gesundheitspolitik
Die Menschen haben weltweit die Maßnahmen von Regierungen satt, die unterschiedslos alle treffen, auch die, die weder was zu fürchten haben noch anderen schaden können. Dagegen gibt es immer mehr Proteste, überwiegend friedlich, die aber auch, wie kürzlich in Brüssel,...März 20, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte in seiner eben abgeschlossenen Session 350 Einsprüche gegen Corona Verordnungen zu beurteilen. Bisher hatte der VfGH 22 Verordnungen als verfassungswidrig erkannt, davon 9 von Bundesbehörden. Bekannt werden die...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP