Apr. 1, 2021 | Anti-Korruption, Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Seit einiger Zeit ist das, was 7-Tages-Inzidenz genannt wird, der maßgebliche Wert nach dem Maßnahmen gesetzt werden. Abgesehen von der Frage, ob das wirklich ein sinnvoller Wert ist – was er nicht ist, da die Berechnungsgrundlage völlig beliebig ist – sind die Werte...März 31, 2021 | Anti-Korruption, Gesundheitspolitik
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Wien ist wirklich bahnbrechend. Es stellt die verwendeten Begriffe vom Kopf wieder auf die Füße. Reduziert man die Zahlenspielereien der Corona Kommission, des Gesundheitsministers, von Kanzler und Innenminister auf die...März 27, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Selbst wohlmeinende Anhänger der Parteien, die in den europäischen Ländern die Regierungen bilden, sehen deren Handlungsweise immer kritischer. Selbst die Medien, die bei der Corona Berichterstattung unter Kontrolle der Regierungen stehen, kommen nicht umhin,...März 20, 2021 | Gesundheitspolitik, Innenpolitik
Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte in seiner eben abgeschlossenen Session 350 Einsprüche gegen Corona Verordnungen zu beurteilen. Bisher hatte der VfGH 22 Verordnungen als verfassungswidrig erkannt, davon 9 von Bundesbehörden. Bekannt werden die...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP