März 28, 2023 | Innenpolitik, Landespolitik, MFG Oberösterreich
Nach Corona nun auch die Asylpolitik die ÖVP treibt mit den Wählern erneut ein schändliches Spiel: Was für ein faules Spiel spielt da die ÖVP schon wieder? Während Innenminister Karner den Linzern und Oberösterreichern ein ums andere Mal neue...März 27, 2023 | Innenpolitik
Ich kann nach der Koalitionseinigung in NÖ nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Waren die coronakritischen Aktionen der FPÖ nur parteipolitisches Taktieren zum Zwecke des Stimmenfanges oder doch ehrliche Interventionen für die Rechte und die Gesundheit der...März 24, 2023 | Landespolitik, MFG Oberösterreich
Petra Lindner (48) ist die neue Nummer 1 in Linz: Es waren turbulente erste eineinhalb Jahre für die im Herbst 2021 in den OÖ. Landtag eingezogene MFG-Bewegung. Der überraschend große Wahlerfolg und das schnelle Wachstum brachten einiges an personellen...März 23, 2023 | Innenpolitik, MFG Oberösterreich
Rote Linie wurde überschritten Wenn „Links“ für Solidarität und Miteinander steht, ist man falsch abgebogen. Was hier passiert ist, erinnert an die dunkelsten Zeiten totalitärer Diktaturen. Die Veröffentlichung der Privatanschriften kritischer Journalisten,...März 22, 2023 | Innenpolitik, MFG Oberösterreich
MFG: JA zur direkten Demokratie, die aber rechtlich bindend sein muss: Linz führt eine Volksbefragung zum Thema Westring durch: So löblich dieses vermeintliche Aufflackern der Mitsprache der Bürger auch erscheinen mag, darf es nicht darüber...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP