März 22, 2023 | Innenpolitik
MFG kritisiert umstrittenen Gesetzesentwurf: „Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität des Häuslichen Unterrichts“ nennt der Unterrichtsausschuss der Bundesregierung kürzlich erarbeitete Verschärfungen für die Voraussetzungen zur Durchführung des Häuslichen...Feb. 24, 2023 | Innenpolitik
Stellungnahme der MFG Teilorganisation MFG Burgenland zum Bundesgesetz über die Sicherstellung der staatlichen Resilienz und Koordination in Krisen (BundesKrisensicherheitsgesetz – B-KSG) Der Gesetzesentwurf beinhaltet unter anderem, dass die Bundesregierung im Inland...Arbeitslosigkeit Clubtreffen Corona Coronavirus Demokratie Energie EU-Kommission FFP2 Gastronomie Gesundheit Graz Grundrechte Impfpass Impfpflicht Impfschaden Impfung Impfzwang Insekten Kinder Korruption landtagswahl Lockdown Maskenpflicht Massentests Meinungsfreiheit Migration Pandemievertrag Parteibuchwirtschaft Politik politischer Filz Postenschacherei Postenvergabe Rechtsanwälte Rechtsstaat Steiermark T-Zellen Todesfälle Verfassung Verfassungsgerichtshof Verordnung; COVID; Öffnung Verordnungen WHO Wirtschaft Wirtschaftskrise ÖVP